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Stadt Aub erlässt auf Grund des Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) folgende Satzung: § 1 Verbote (1) Wer Hunde in öffentlichen Einrichtungen innerhalb [...] mit § 17 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) kann mit Geldbuße bis zu 1.000,00 € belegt werden, wer vorsätzlich 1. entgegen § 1 Abs. 1 im Bereich der öffentlichen Einrichtungen der Stadt Aub einen Hund mit [...] Jagdausübung § 4 Verunreinigungsverbot (1) Der Halter oder die Begleitperson eines Hundes hat dafür zu sorgen, dass das Tier seine Notdurft nicht auf den in § 1 genannten öffentlichen Einrichtungen verrichtet [mehr]
Geldbuße belegt werden, 1. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 1 einen Kampfhund oder großen Hund nicht an der Leine führt oder 2. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 2 einen Kampfhund [...] Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Landesstraftrecht und Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz – LStVG) folgende Verordnung: § 1 Lei [...] Leinenpflicht (1) Kampfhunde (§ 2 Abs. 1) und große Hunde (§ 2 Abs. 2) sind in allen öffentlichen Anlagen (z.B. Jugendzeltplatz) und auf allen öffentlichen Wegen (incl. Gaubahnradweg), Straßen und Plätzen [mehr]
agerplatzes der Stadt Aub Die Stadt Aub erlässt aufgrund des Art. 8 Abs. 1 Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Benutzungsgebühr Für das Benutzen des Jugendzeltlagerplatzes [...] § 4 Höhe (Satz) der Benutzungsgebühren (1) Auf der Grundlage des in § 3 genannten Maßstabes sind folgende Benutzungsgebühren je Person und Tag zu entrichten: 1. Jugendliche 2,00 €, 2. Erwachsene zur Betreuung [...] Zeltlagerplatzes. Ist dieser Zeitraum nach Satz 1 unter einem halben Jahr, beträgt die Rücktrittsgebühr die Hälfte der anfallenden Gebühren nach Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 3; bei einem Zeitraum unter [mehr]
agerplatzes der Stadt Aub Die Stadt Aub erlässt aufgrund des Art. 8 Abs. 1 Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: § 1 Gegenstand der Benutzungsgebühr Für das Benutzen des Jugendzeltlagerplatzes [...] § 4 Höhe (Satz) der Benutzungsgebühren (1) Auf der Grundlage des in § 3 genannten Maßstabes sind folgende Benutzungsgebühren je Person und Tag zu entrichten: 1. Jugendliche 2,00 €, 2. Erwachsene zur Betreuung [...] Zeltlagerplatzes. Ist dieser Zeitraum nach Satz 1 unter einem halben Jahr, beträgt die Rücktrittsgebühr die Hälfte der anfallenden Gebühren nach Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 3; bei einem Zeitraum unter [mehr]
ng) Die Stadt Aub erlässt auf Grund von Art. 2 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) folgende Satzung: § 1 Steuertatbestand (1) Das Halten eines über vier Monate alten Hundes im G [...] Steuersatz (1) Die Jahressteuer beträgt für jeden Hund 50,00 Euro (2) Abweichend von Abs. 1 beträgt die Hundesteuer bei Kampfhunden im Sinne des § 1 Abs. 2 jährlich 400,00 Euro. § 7 Steuerermäßigungen (1) Die [...] Zuchtzwecken gehalten wird, die Hälfte des Steuersatzes nach § 6 Abs. 1. (3) Werden Hunde gezüchtet, die Kampfhunde im Sinne von § 1 Abs. 2 bis 5 sind, wird eine ermäßigte Züchtersteuer nicht gewährt. § [mehr]
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesat- zung: § 1 § 10 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Gebühr beträgt 1,96 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers. § 2 In-Kraft-Treten Diese [...] 1. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Aub Die Stadt Aub erlässt aufgrund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) fol- gende Satzung zur Änderung [mehr]
BayRS 2020-2-1-I) in Verbindung mit Art. 26 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG, BayRS 2020-6-1-I) und Art. 45 Abs. 1 der Gemeinde- ordnung für den Freistaat Bayern (GO, BayRS 2020-1-1-I) folgende [...] Mängeln der Ab- wägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach 1. eine nach § 214 Abs.1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Ver- letzung der dort bezeichneten [...] 350,00 € - Niederschlagung 1.750,00 € - Stundung 1.750,00 € - Aussetzung der Vollziehung 1.750,00 € c) die Entscheidung über überplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag von 1.750,00 € und über außerplan- [mehr]
