Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesat- zung: § 1 § 10 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt geändert: Die Gebühr beträgt 1,96 € pro Kubikmeter entnommenen Wassers. § 2 In-Kraft-Treten Diese [...] 1. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Aub Die Stadt Aub erlässt aufgrund Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) fol- gende Satzung zur Änderung [mehr]
Benutzung des Kleinbusses Gültig ab 01.01.2023 Richtlinien für die Benutzung des Kleinbusses der Stadt Aub 1. Die Stadt Aub stellt den Kleinbus Fiat Ducato- amtl. Kennzeichen: WÜ-A-424 den örtlichen Vereinen, [...] gegen gerechnet. Das Entgelt ist bei Rückgabe des Fahrzeugs zu entrichten. Aub, 05.12.2022 Roman Menth 1.Bürgermeister [mehr]
Entgeltordnung zur Benutzung des Freibades der Stadt Aub, Baldersheim Inkrafttreten: 01.01. 2023 Seite 1 von 2 Entgeltordnung zur Benutzung des Freibades der Stadt Aub (Stadtteil Baldersheim) § l Benutzun [mehr]
ten: 01.01.2023) Haus- und Benutzungsordnung der Stadt Aub für das Freibad in Baldersheim § 1 Allgemeines 1. Die Haus- und Benutzungsordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich [...] der vorherigen Genehmigung des aufsichtsbeauftragten Schwimmmeisters. § 2 Öffnungszeiten und Zutritt 1. Die Öffnungszeiten werden öffentlich bekannt gegeben. Im Freibad kann die Öffnungszeit witterungsbedingt [...] 7. Gelöste Eintrittsausweise werden nicht zurückgenommen, Entgelte nicht zurückgezahlt. § 3 Haftung 1. Die Badegäste benutzen das Freibad auf eigene Gefahr. Die Stadt Aub oder seine Erfüllungsgehilfen haften [mehr]
Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Aub folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung – Satzungszweck (1) Gemeindliche Notunterkünfte sind [...] (4) Die Gemeinde kann über den in Abs. 1 aufgeführten Zweck hinaus in besonderen Notfällen Unterkunft in Notunterkünften gewähren. § 2 Begünstigter Personenkreis (1) Eine Wohngelegenheit wird grundsätzlich [...] g für den Freistaat Bayern kann mit Geldbuße bis 2500 EUR belegt werden, wer vorsätzlich 1.entgegen § 6 Abs. 1 die Unterkunft widerrechtlich ohne Einweisung benutzt, 2.entgegen § 6 Abs. 2 Handlungen ohne [mehr]
stab und Gebührensatz (1) Die Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft beträgt für die Unterbringung eines/einer Alleinstehenden: 450,00 € (2) Mit den Gebühren nach Absatz 1 ist die Nutzung der ge [...] tssatzung abgegolten. § 4 Nebenkosten (1) Die Kosten für Strom und Heizung sind in den Gebühren i.S. von § 3 pauschal enthalten. § 5 Entstehen und Fälligkeit (1) Die Gebühren nach § 3 entstehen – vorbehaltlich [...] Notunterkunft der Stadt Aub - 2 - § 7 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Aub, 10.01.2023 Stadt Aub Roman Menth 1. Bürgermeister [mehr]
Stadt Aub 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub (Kita-Gebührensatzung) (Inkrafttreten: 01.01.2024) 1. Änderungssatzung [...] zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub: § 1 § 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert: Für jeden angefangenen Monat werden, auch bei Krankheits- und Urlaubszeiten [...] In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Stadt Aub, den 06.11.2023 Roman Menth, 1. Bürgermeister [mehr]
1. Änderungssatzung der Satzung über die Nutzung des Festplatzes mit überdachter Bühne (Spitalgarten) Die Stadt Aub erlässt aufgrund Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern [...] Bayern folgende Satzung: § 1 Satzungsänderung § 6 erhält folgende neue Fassung: „§ 6 – Besondere Regelungen Die in der Stadt Aub bestehenden Vereine erhalten das Recht, während der Dauer eines Ka- lenderjahres [mehr]
Geldbuße belegt werden, 1. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 1 einen Kampfhund oder großen Hund nicht an der Leine führt oder 2. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 2 einen Kampfhund [...] Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Landesstraftrecht und Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz – LStVG) folgende Verordnung: § 1 Lei [...] Leinenpflicht (1) Kampfhunde (§ 2 Abs. 1) und große Hunde (§ 2 Abs. 2) sind in allen öffentlichen Anlagen (z.B. Jugendzeltplatz) und auf allen öffentlichen Wegen (incl. Gaubahnradweg), Straßen und Plätzen [mehr]