Entgeltordnung zur Benutzung des Freibades der Stadt Aub, Baldersheim Inkrafttreten: 01.01. 2023 Seite 1 von 2 Entgeltordnung zur Benutzung des Freibades der Stadt Aub (Stadtteil Baldersheim) § l Benutzun [mehr]
ten: 01.01.2023) Haus- und Benutzungsordnung der Stadt Aub für das Freibad in Baldersheim § 1 Allgemeines 1. Die Haus- und Benutzungsordnung dient der Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im gesamten Bereich [...] der vorherigen Genehmigung des aufsichtsbeauftragten Schwimmmeisters. § 2 Öffnungszeiten und Zutritt 1. Die Öffnungszeiten werden öffentlich bekannt gegeben. Im Freibad kann die Öffnungszeit witterungsbedingt [...] 7. Gelöste Eintrittsausweise werden nicht zurückgenommen, Entgelte nicht zurückgezahlt. § 3 Haftung 1. Die Badegäste benutzen das Freibad auf eigene Gefahr. Die Stadt Aub oder seine Erfüllungsgehilfen haften [mehr]
Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Aub folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung – Satzungszweck (1) Gemeindliche Notunterkünfte sind [...] (4) Die Gemeinde kann über den in Abs. 1 aufgeführten Zweck hinaus in besonderen Notfällen Unterkunft in Notunterkünften gewähren. § 2 Begünstigter Personenkreis (1) Eine Wohngelegenheit wird grundsätzlich [...] g für den Freistaat Bayern kann mit Geldbuße bis 2500 EUR belegt werden, wer vorsätzlich 1.entgegen § 6 Abs. 1 die Unterkunft widerrechtlich ohne Einweisung benutzt, 2.entgegen § 6 Abs. 2 Handlungen ohne [mehr]
stab und Gebührensatz (1) Die Gebühren für die Benutzung der Notunterkunft beträgt für die Unterbringung eines/einer Alleinstehenden: 450,00 € (2) Mit den Gebühren nach Absatz 1 ist die Nutzung der ge [...] tssatzung abgegolten. § 4 Nebenkosten (1) Die Kosten für Strom und Heizung sind in den Gebühren i.S. von § 3 pauschal enthalten. § 5 Entstehen und Fälligkeit (1) Die Gebühren nach § 3 entstehen – vorbehaltlich [...] Notunterkunft der Stadt Aub - 2 - § 7 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt eine Woche nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Aub, 10.01.2023 Stadt Aub Roman Menth 1. Bürgermeister [mehr]
Stadt Aub 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub (Kita-Gebührensatzung) (Inkrafttreten: 01.01.2024) 1. Änderungssatzung [...] zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Aub: § 1 § 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert: Für jeden angefangenen Monat werden, auch bei Krankheits- und Urlaubszeiten [...] In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Stadt Aub, den 06.11.2023 Roman Menth, 1. Bürgermeister [mehr]
1. Änderungssatzung der Satzung über die Nutzung des Festplatzes mit überdachter Bühne (Spitalgarten) Die Stadt Aub erlässt aufgrund Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern [...] Bayern folgende Satzung: § 1 Satzungsänderung § 6 erhält folgende neue Fassung: „§ 6 – Besondere Regelungen Die in der Stadt Aub bestehenden Vereine erhalten das Recht, während der Dauer eines Ka- lenderjahres [mehr]
Geldbuße belegt werden, 1. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 1 einen Kampfhund oder großen Hund nicht an der Leine führt oder 2. Wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 Abs. 2 einen Kampfhund [...] Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Landesstraftrecht und Verordnungsrecht auf dem Gebiet der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Landesstraf- und Verordnungsgesetz – LStVG) folgende Verordnung: § 1 Lei [...] Leinenpflicht (1) Kampfhunde (§ 2 Abs. 1) und große Hunde (§ 2 Abs. 2) sind in allen öffentlichen Anlagen (z.B. Jugendzeltplatz) und auf allen öffentlichen Wegen (incl. Gaubahnradweg), Straßen und Plätzen [mehr]
ten: 08.04.2022) Seite 1 von 1 Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufsoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten in der Stadt Aub vom 09.03.2022 Auf Grund von § 14 Abs.1 Satz 2 des LadSchlG (La [...] g: § 1 In der Stadt Aub dürfen Verkaufsstellen im Stadtgebiet Aub (ohne Stadtteile) aus Anlass von Märkten und gleichgelagerten Veranstaltungen abweichend von der Vorschrift des § 3 Abs. 1 Nr. 1 LadSchlG [...] an Sonn- und Feiertagen außerhalb der in dem § 1 freigegebenen Öffnungszeiten kann eine Ordnungswidrigkeit im Sinne des § 24 LadSchlG vorliegen. § 4 (1) Diese Rechtsverordnung tritt eine Woche nach ihrer [mehr]
Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) erlässt die Stadt Aub folgende Satzung: § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Stadt betreibt eine öffentliche [...] Benutzung der öffentlichen Wasserversorgung gewährleistet wird. (2) § 6 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 findet entsprechende Anwendung. (3) Absatz 1 gilt nicht für die Versorgung von Industrieunternehmen und Weiterverteilern [...] Beauftragten. (6) Von den Bestimmungen der Absätze 1 bis 4 kann die Stadt Ausnahmen zulassen. § 12 Überprüfung der Anlage des Grundstückseigentümers (1) Die Stadt ist berechtigt, die Anlage des Grundst [mehr]