zum Gebrauch oder Verbrauch, 3. Leistungen der Atemschutzgerätewerkstatt/Schlauchwerkstatt, 4. Bereitstellung der Atemschutzstrecke zur Benutzung. Die Kostenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Feuerwehr [...] 02.04.2021) Seite 2 von 4 § 3 Fälligkeit Aufwendungs- und Kostenersatz werden einen Monat nach Zustellung des Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Be [...] können Plätze/Einrichtung Dritter, inkl. etwaiger Verbräuche von Wasser und Strombedarf in Rechnung gestellt werden. Sofern diese für etwaige Tätigkeiten der Feuerwehren benötigt werden (wie z.B. Eigenreinigung [mehr]
folgenden 5 Jahre ab dem Tag des Grundbucheintrags bzw. der Erteilung der Baugenehmigung erfolgt. Der Antragsteller wird schriftlich über das Ergebnis der Entscheidung unterrichtet. 5. Auszahlung Die jährliche [mehr]
an der Einleitungsstelle in das Belebungsbecken der Kläranlage in mg/l gemessen. Der Entsorger kann im Einzelfall festlegen, dass mehrere Einleitstellen eines Grundstücks als eine Einleitstelle gelten [...] Betrag ist nachzuentrichten. Ergibt die Gegenüberstellung ein Weniger an Geschossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag [...] Gesamtzuschlages werden die an den einzelnen Einleitungsstellen gemessenen Konzentrationen der in Abs. 3 genannten Parameter mit der an der jeweiligen Einleitungsstelle abgeleiteten Abwasserteilmenge gewichtet [mehr]
wenden Steuerbefreiung bzw. Steuerermäßigung (Bitte entsprechende Nachweise hierzu vorlegen!) Ich stelle hiermit Antrag auf Steuerbefreiung bzw. Steuerermäßigung gemäß § 2 bzw. § 6 der Hundesteuersatzung [...] Mallorquin Dogue de Bordeaux Rottweiler Wird von der Verwaltungsgemeinschaft ausgefüllt: Bescheid erstellt am: _______________________ Bescheid übersandt am: _______________________ Scann: _____________ [mehr]
befinden. Zu den Kinderspielplätzen gehören auch von der Stadt Aub der Allgemeinheit zur Verfügung gestellte Bolzplätze. § 3 Ausnahmen Von § 1 dieser Satzung sind ausgenommen: a) Blindenführhunde, b) Diensthunde [mehr]
ist nachzuentrichten. Ergibt die Gegenüberstellung ein Weniger an Ge- schossflächen, so ist für die Berechnung des Erstattungsbetrages auf den Beitragssatz abzustellen, nach dem der ursprüngliche Beitrag [...] Wasserabgabesatzung: § 1 Beitragserhebung Die Stadt erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstellung der Wasserversorgungsein-richtung einen Beitrag. § 2 Beitragstatbestand Der Beitrag wird erhoben [...] Ablösung besteht nicht. § 8 Erstattung des Aufwands für Grundstücksanschlüsse (1) Der Aufwand für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung, Erneuerung, Veränderung, Stillle- gung und Beseitigung sowie für die [mehr]
anerkannte Prüfstelle im Sinne des § 40 des Mess- und Eichgesetzes (MessEG) verlangen. Stellt der Grundstückseigentümer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Stadt, so hat er diese vor Antragstellung zu ben [...] Grundstücksanschlüsse (= Hausanschlüsse) sind die Wasserleitungen von der Abzweigstelle der Versorgungsleitung bis zur Übergabestelle; sie beginnen mit der Anschlussvorrichtung und enden mit der Hauptabsperr- [...] der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben darstellen. § 13 Abnehmerpflichten, Haftung (1) Der Grundstückseigentümer und die [mehr]
n nur in weniger als drei aufeinander folgenden Kalendermonaten erfüllt werden. (2) Tritt an die Stelle eines verendeten oder getöteten Hundes, für den die Steuerpflicht besteht, bei demselben Halter ein [...] werden, tritt die Steuerermäßigung nur ein, wenn sie eine Brauchbarkeitsprüfung oder eine ihr gleichgestellte Prüfung nach § 21 der Verordnung zur Ausführung des Bayer. Jagdgesetzes vom 1. März 1983 (GVBl [mehr]
Der Nutzer ist verpflichtet, Veranstaltungen, soweit das erforderlich ist, bei den zu- ständigen Stellen anzumelden und sich notwendige Genehmigungen rechtzeitig zu be- schaffen, ebenso sind die steuerlichen [...] eingetretenen Personen- und Sachschäden, die anlässlich der Veranstaltung (Nutzung) auftreten. Sie stellen die Stadt Aub insbesondere von even- tuellen Ansprüchen Dritter, die sich aus der Benutzung der Räume [mehr]